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Simulation politischer Gremien – Politik vs. Rhetorische Selbstdarstellung

Wissenschaftliche Sitzung von Bbr. Florian Kößler

 

Karlsruhe. Eine Woche nach unserem Theologischen Gesprächsabend versammelten sich die AHAH und die Aktivitas anlässlich der zweiten (und zugleich der letzten) Wissenschaftlichen Sitzung des Wintersemesters 2019/20 wieder auf dem Unitas-Haus. Unser Bbr. Florian Kößler trug seine Erfahrungen und Erlebnisse über ein einwöchiges Simulationstreffen französischsprachiger Studenten in Bordeaux vor, das er gemeinsam mit anderen Vertretern des EKV durchgeführt hatte.

An der Simulation des EU-Parlaments, die auch SPECQUE laut der französischen Abkürzung Simulation du Parlement Européen Canada-Québec-Europe heißt, nehmen europäische, kanadische und nordafrikanische (dieses Jahr aus Marokko) Studenten jedes Jahr teil. Nur alle zwei Jahre finden aber die simulierten Sitzungen in Europa statt, ansonsten in Kanadas französischsprachiger Region Québec. Die Teilnahme ist eigentlich für jeden Interessierten offen, man braucht kein Mitglied in einer bestimmten Organisation zu sein. Bbr. Kößler hatte die Möglichkeit, in den Aufbau und Funktion des für uns, die Bürger Europas, arbeitenden „Wasserkopfs“ Einsicht zu gewinnen. Man hatte während des Vortrags das Gespür, dass man sich leicht im Labyrinth des juristisch-rechtlichen Kunstgriffs dieser enormen Institution verlaufen kann.

Wie im EU-Parlament, wurden die Mitglieder in Ausschüsse aufgeteilt, die ein vorher bestimmtes Thema zusammen bearbeiteten und anschließend dem Parlament vorlegten. Unser Bundesbruder konnte die Arbeit des Ausschusses für Konstitutionelle Fragen (AFCO – Affaire Constitutionelles) in Bezug auf die Problematik der Parteifinanzierung näher kennenlernen. Dabei wollte das bisherige Verfahren neu nachgedacht und im Rahmen einer Verordnung, d.h. eines für jeden Mitgliedsstaat verbindlichen Rechtsaktes in Kraft gesetzt werden. Die wichtigsten Ergebnisse des Ausschusses, die im Parlament beschlossen wurden, waren, dass 1. eine Parität ab 2023 (d.h. min. 40% Männer, min. 40% Frauen) durchgesetzt werden muss; 2. falls Partei vom EU-Haushalt gefördert wird, dürfen Spenden von Nicht-Mitgliedern nicht mehr als 50 % ausmachen. Zum Beispiel wurde die Wählbarkeit von Kandidaten anderer Länder nicht eingesetzt.

Das fachliche Programm wurde mit Rahmenpunkten begleitet, z. B. die Wiese von Verdun mit den Soldatengräben oder die Stadt Toulouse wurde ebenso besichtigt. Zusammengefasst kann festgestellt werden, dass die Simulation auf jeden Fall eine nützliche Gelegenheit ist, die Kenntnisse über die Gesetzgebung auf EU-Ebene zu vertiefen, aber aufgrund der Verwendung juristischer Fachsprache auf Französisch muss richtig man gut vorbereitet sein, um die Woche aktiv mitgestalten zu können.